OD&3DS

Das Vorhaben „Data Driven Development Services & Open Data“ (3DS & OD) hat sich mit der rechtlichen Fragestellung der Datenbeschaffung, Datenbereitstellung und Datenlizenzierung im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit am Beispiel eines Projekts der GIZ in Nigeria beschäftigt. Ziel war es, einen Überblick über die rechtlichen Bedingungen der Entwicklungszusammenarbeit im digitalen Zeitalter zu schaffen. Das Vorhaben dient dem Ziel, die rechtlichen Rahmenbedingungen der digitalen Entwicklungszusammenarbeit (Data Driven Development Services) zu ermitteln und darauf abzugleichen, ob die bestehenden teils sehr alten Rechtsgrundlagen (zum Beispiel völkerrechtliche Abkommen aus den 1960er Jahren) die aktuelle und zukünftige Zusammenarbeit noch tragen und gegebenenfalls welcher Reformbedarf besteht. Weiter soll das Vorhaben die Ergebnisse der datenbasierten Projekte danach analysieren, ob sie Sonderrechtsschutzfähig sind oder sein könnten (zum Beispiel als urheberrechtlich geschützte Datenbank). Daraus ergibt sich die Frage, welche Veröffentlichungspflichten (zum Beispiel Open Data-Verpflichtungen) und welche Restriktionen auf die Ergebnisse anwendbar sind und welche rechtlichen Rahmenbedingungen eines Open Database Licensing denkbar sind. Soweit möglich und sinnvoll, sollen die Arbeitsergebnisse in einem Leitfaden für KMU in der Entwicklungshilfe zusammengestellt werden.